In dieser Ausgabe:
„Unsere sozialpolitische Verantwortung erwächst einfach aus Menschlichkeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen den vom Gesundheitsminister Laumann vorgestellten „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“.
Wir stellen Gelder zur Verfügung, um Menschen, die von Armut betroffen sind, schnell helfen zu können. Sowohl Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen als auch der Kreis Lippe erhalten daraus Leistungen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig ist das Geld aber auch zur Finanzierung von kommunalen Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle vorgesehen. Dies ist gerade in Zeiten von steigenden Energiekosten, Miet- und Mietnebenkosten oder eben Härtefällen wichtig“ erläutert Hansen.
Kreis Lippe. 25 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt, mit denen die Menschen in Deutschland zu Bewegung motiviert und Sportvereine gestärkt werden sollen. „In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist damit unter anderem der Sportvereinsscheck entwickelt worden, der ab sofort von einer Website im Internet (www.sportnurbesser.de) abgerufen und von allen genutzt werden kann, die noch nicht Mitglied in einem Sportverein sind, es aber werden wollen“, informiert die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge. 40 Euro ist der Gutschein wert. Er gilt als Zuschuss zum Mitgliedsbeitrag des jeweiligen Vereins. 150.000 Stück davon werden in Chargen abrufbereit gestellt.
Der Jahresauftakt der Kalletaler CDU hat wieder seinen gewohnten Rahmen. Nachdem der traditionelle Neujahrsempfang mit Schinkenessen in den vergangenen Jahren der Pandemie zum Opfer fallen musste, konnte Gemeindeverbandsvorsitzender Marc Meierkord in diesem Jahr wieder knapp 50 Freunde und Mitglieder der Partei im Kalldorfer „Alten Krug“ begrüßen.
In dieser Ausgabe:
Der CDU Ortsverband Bad Meinberg hat 10.01.2023 in der Gaststätte „Meinberger Schweiz“ einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Jens Gnisa.
Wir üben deutliche Kritik an der Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften zum Umbau des Rathaussaals zu Büros!
Die lippische CDU-Kreistagsfraktion bringt in den Kreistag einen Antrag ein, der den Landrat beauftragt bis Ende 2023 ein klimaangepasstes kommunales Wasserkonzept für den Kreis Lippe (KKWL) zu erstellen und im Kreistag vorzulegen. Das Konzept soll den Städten und Gemeinden und ihren Stadtwerken bei der zukunftssicheren Bereitstellung von qualitativ hochwertigem Trinkwasser helfen und darüber hinaus Handlungsperspektiven für eine nachhaltige Ressourcennutzung im Kreis Lippe eröffnen.
Im Rahmen des politischen Jahresauftakts im Wanderhotel Waldesruh in Holzhausen-Externsteine hat die CDU einige Neumitglieder offiziell begrüßt.
Westfalen-Lippe/Münster. Mit großer Mehrheit wurde der Haushalt 2023 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe beschlossen. Neben den Koalitionsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen stimmten auch die Fraktionen von SPD und FDP/FW für den Hebesatz von 16.2%. Die Landschaftsumlage beläuft sich somit auf 2,9 Mrd. EUR.
Zur Übergabe des Förderbescheids für einen Kunstrasenplatz am Eggestadion in Horn war Landesministerin Ina Scharrenbach in unserer Stadt. Die Förderung zur Schaffung eines modernen Sportplatzes beträgt 90%, bzw. 750.000 Euro. Ebenfalls vor Ort waren unsere Landtagsabgeordneten Matthias Goeken und Klaus Hansen, die uns bei diesem Projekt sehr unterstützt haben! Machen, worauf es ankommt!
Elham Modaresi ist eine junge Frau und Malerin aus der kurdisch geprägten Stadt Sanandaj. Die 32-Jährige wurde wegen Anti-Regime-Posts auf Instagram in ihrem Haus festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Einrichtungen zerstört, die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört, gegen das Regime propagiert und Menschen aufgehetzt zu haben. Sie wurde ins Kachoui-Gefängnis von Karaj verlegt. Ihr wird der Zugang zu einem Anwalt verwehrt. „Vor allem die kurdischen Regionen werden vom iranischen Regime massiv unterdrückt. Daher ist es wichtig, dass sich jemand für sie einsetzt“, weiß die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.
In dieser Ausgabe:
Die Finanzlage verschlechtert sich.
Höhere Aufwendungen stehen geringeren Erträgen gegenüber. Mittelfristig wird sich die Haushaltssituation verschlechtern. Die Energiekrise, mehr Geflüchtete, die steigende Inflation, die erhöhte Kreisumlage, das Zinsrisiko, die Tarifabschlüsse, höheres Engagement im Klimaschutz und beim ÖPNV haben Einfluss auf unseren Haushalt. Unsicher ist auch, wie sich die Gewerbesteuer in Zukunft entwickelt.
Ein gemeinsamer Antrag der Detmolder Ratsfraktionen Aufbruch C / Freie Wähler, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und CDU.
Antrag:
Die Fraktionen Aufbruch C / Freie Wähler Detmold, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und CDU im Rat der Stadt Detmold beantragen, die Vorlage Fb 1/407/2022 vom 01.12.2022 von der Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2022 abzusetzen. Die Vorlagen zum Stellenplan sollten nach Meinung der genannten Fraktionen ebenfalls am 14.12.2022 nicht behandelt werden.
Der Zustand der lippischen Geh- und Radwege kann künftig genauer dokumentiert werden, um zielgenau Verbesserungsbedarf zu erkennen. Das hat der Kreistagsausschuss für Mobilität, Bauen, Planen und Betriebsausschuss Straßen beschlossen. Mittels messtechnischer Zustandserfassung wird das gesamte Wegenetz des Kreises künftig schnell und zuverlässig dokumentiert. Die Initiative geht zurück auf eine entsprechende gemeinsame Anfrage von CDU, FDP und Freien Wählern/Aufbruch C aus dem Februar diesen Jahres.
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