CDU-Fraktion startet in das politische Jahr 2022

Strikte Haushaltsdisziplin und Prozessoptimierungen gefordert

Bereits am zweiten Samstag des gerade begonnenen Jahres hat die CDU Fraktion ihre Mitglieder und den Bürgermeister mit dem Team der Kämmerei zur jährlichen Klausurtagung eingeladen.

Nachdem diese Veranstaltung im zurückliegenden Jahr pandemiebedingt digital stattfinden musste, hat sich die Fraktion sehr gefreut, dass der politische Jahresauftakt in 2022 unter strengen 2G+ und Hygienemaßnahmen wieder in Präsenz erfolgt ist.

Noch vor der eigentlichen Haushaltsberatung für das Jahr 2022 hat die Fraktion ihre Arbeit im vergangenen Jahr bilanziert. Hierzu der Fraktionsvorsitzende Patrick Pauleikhoff: „Mit knapp 40 Mitgliedern sind wir die stärkste Gesamtfraktion der Stadt Horn-Bad Meinberg und sind dankbar, in allen Themen der städtischen Handlungsfelder Expertinnen und Experten in unseren Reihen zu haben – das macht uns nach innen und nach außen agil und ermöglicht uns vielfältige Blickwinkel.

Vorstandswahlen bei der Frauen Union Lippe

Die Mitglieder der Frauen Union Lippe haben Birgit Tornau erneut zu ihrer Vorsitzenden gewählt.

 „Ich freue mich darauf, die kommenden Herausforderungen gemeinsam mit diesem engagierten Team anzugehen. Wir wollen hartnäckig und mit Nachdruck auch dicke Bretter bohren, um die Interessen und Anliegen der Frauen zu vertreten und ihre Themen voranzubringen“, macht Tornau eine kraftvolle Ansage für das neue Jahr.

Mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Landtagskandidatin Christiane Thiel hat sie zwei neue aktive Stellvertreterinnen an ihrer Seite. Zum engsten Vorstandskreis gehören auch Inge Böhnke als Schriftführerin, Bärbel Paetzold als Pressebeauftragte und Renate Hartmann als Mitgliederbeauftragte. Als Beisitzerinnen sind Kerstin Bartsch, Martina Hagedorn, Silvia Kappe, Kathryn Landwehrmeyer, Claudia Meßner und Diana Schuhmacher mit von der Partie.

Friedrich Merz wird neuer Vorsitzender der CDU Deutschlands.

 Die CDU-Mitglieder haben entschieden: Friedrich Merz wird neuer Vorsitzender der CDU Deutschlands. Bei der Mitgliederbefragung entfielen 62,13 Prozent der abgegebenen Stimmen auf ihn. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.  Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg, lieber Friedrich Merz.

Übrigens: Fast eine Viertelmillion #CDU-Mitglieder haben ihre Stimme abgegeben. Das sind knapp zwei Drittel aller Mitglieder. Danke für diese starke Beteiligung!

#CDUVorsitz

CDU Detmold-Kernstadt wählt Vorstand neu

 Am 15. Dezember 2021 hat die CDU Detmold-Kernstadt turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde der Kreistagsabgeordnete und Ratsherr Jan Wisomiersky einstimmig wieder gewählt.

Christian Fritzemeier neuer Stadtverbandsvorsitzender der CDU Detmold

 Am 24. November wurde Christian Fritzemeier im Restaurant „Zum Kohlpott“ zum neuen CDU-Stadtverbandsvorsitzenden von Detmold gewählt. Ihn unterstützen im neugewählten Vorstand Renate Hartmann und Michael Schwab als Stellvertreter sowie Kathryn Landwehrmeyer (Schatzmeisterin), Friedrich-Wilhelm Sundhoff (Mitgliederbeauftragter) und Steven Förster (Schriftführer).

Schulwegsicherung vorantreiben

Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen eingebracht

„Seit mehreren Jahren beschäftigen uns verschiedene Herausforderungen rund um die Schulwegsicherung in unseren Stadtteilen. Stellenweise wurden zuletzt temporäre Maßnahmen wie z.B. die pandemiebedingte Einbahnstraßenregelung oder eine Stichprobenkontrolle von haltenden Elterntaxen an den Schulen umgesetzt, die allerdings aus unserer Sicht mittel- und langfristig nicht zu einer wesentlichen Besserung der Situation geführt haben“, heißt es in der Erläuterung des Antrags von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag "Schankflächen"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt, die Verwaltung überarbeitet die Sondernutzungssatzung auf öffentlichen Verkehrsflächen bis zum 30.09.2022. Das Ziel muss es sein, die jetzt aktuell zusätzlichen Schankflächen auf Dauer für die Gastronomie zur Verfügung zu stellen. Das gilt analog für Geschäfte mit Warenauslage. Das geschieht unter Beteiligung der Kaufleute, Gastronomen und Anwohner.

Gleichzeitig werden den Gastronomen die jetzigen Außenflächen weiterhin zur Verfügung gestellt und die Gebühren bis zur neuen Satzung ausgesetzt.

Antrag "Mobilität und Personal

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, in den Stellenplan 2022 folgende im Vorbericht zum Haushalt 2022 angekündigte Stellen in die Vorlage Fb 1/414/2021 aufzunehmen, damit die gesetzten Ziele im Bereich Verkehrsplanungs- und Mobilitätsmanagement auch erreicht werden können.

Antrag "30 kmh und Einrichtungsverkehr"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt,

 ·         auf dem innerstädtischen Ring die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, soweit noch nicht geschehen, anzuordnen. Folgende Straßen sind gemeint: Wotanstraße, Behringsstr., Leopoldstr., Hornsche Str., Willy-Brandt-Platz, Paulinenstr.

 ·         die Verwaltung forciert das Konzept der Studie „Führung des Innenstadtrings im Einrichtungsverkehr“. Hierzu wird zeitnah die sogenannte Simulation in Auftrag gegeben.

Kalletals CDU mit neuem Vorstandsteam

Führungswechsel an der Spitze der Kalletaler CDU: Marc Meierkord hat den Vorsitz übernommen. Die Mitgliederversammlung wählte den 31-jährigen Verwaltungswissenschaftler einstimmig zum neuen Gemeindeverbandsvorsitzenden. Er folgt auf Volker Preuß, der seit 2014 den Christdemokraten vorstand.

CDU Schlangen wählt neuen Vorstand

 Auf der Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Schlangen ein neuer Vorstand einstimmig gewählt. Als neuer Vorsitzender wurde Hannes Schoodt gewählt. Herr Schoodt fühlte sich geehrt und freut sich auf die neue Herausforderung. Mit seinem neuen Team hat er vieles Altes, aber auch Neues vor.

Die CDU Schlangen bedankt sich herzlich bei Marcus Püster für sein Engagement als Vorsitzender der letzten Jahre. Marcus Püster stellte sich, aufgrund seiner Aufgaben und Verpflichtungen als Bürgermeister, nicht erneut zur Wahl auf. Es fiel ihm jedoch schwer loszulassen. Allerdings sieht er in Hannes Schoodt einen guten Nachfolger.

Weiterhin wurden an dem Abend zwei CDU Mitglieder geehrt. Reinhard Richter wurde für 25 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt und Ulrich Solle für 40 Jahre Parteimitgliedschaft. Der Vorstand gratuliert den beiden treuen Mitgliedern.

Zu Gast waren Christian Haase MdB, welcher über die aktuelle Situation in der Bundes-CDU berichtete und Heinrich Zertik unser Landtagskandidat, welcher sich vorgestellt hat.

Telefonische Bürgersprechstunde der CDU Ratsfraktion

Sprechen Sie mit den Vertretern der CDU im Stadtrat

Möchten Sie mehr über die Hintergründe der Kommunalpolitik erfahren? Sind Sie verärgert über die Entscheidungen der Stadt Detmold? Schütteln Sie den Kopf und wundern Sie sich? Fragen Sie nach und sprechen Sie mit den CDU-Vertretern im Stadtrat Detmold. Am 06.11.2021 findet wieder von 11 bis 12 Uhr eine Bürgersprechstunde in der Bäckerei Biere im Café Gothland, Bruchstr. 27, statt.

Politik am Bistrotisch

Applaus für Kerstin Vieregge und Wolfgang Bosbach

 Rund 80 Interessierte waren der Einladung des CDU-Stadtverbandes gefolgt, um die Politiker aus der Nähe zu erleben und am Bistrotisch zu diskutieren, was ihnen auf den Nägeln brennt.

Kerstin Vieregge: Lippe hat die Nase vorn

Bund fördert ÖPNV-Projekt zur CO2-Reduktion

 Kreis Lippe. „LIV“ steht für „Lippe intelligent vernetzt“ und ist eines von bundesweit zwölf Modellprojekten, die das Bundesverkehrsministerium zur Stärkung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) fördert. Ziel dabei ist es, CO2-Emissionen durch attraktive Angebote im ÖPNV zu reduzieren. „Ich freue mich, dass Lippe hier die Nase weit vorn hat und es gelungen ist, die Entscheider im Verkehrsministerium vom lippischen Vorhaben zu überzeugen“, ist Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Knapp 5,5 Millionen Euro beträgt die von der projektverantwortlichen KVG (Kommunale Verkehrsgesellschaft) für LIV skizzierte Fördersumme