Statement zum Haushalt von Dr. Alexander Martin
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
gemäß den interfraktionellen Absprachen finden in diesem Jahr – vermutlich erstmalig – keine Reden und Debatten zum Haushalt statt.
Die politische Gremienarbeit versucht so, dem Pandemiegeschehen Rechnung zu tragen und zugleich sicherzustellen, die wesentlichen Beschlusssachen dennoch zu gewährleisten.
Die Corona-Pandemie wirkt sich auf mindestens zwei Ebenen auf den Haushalt aus:
Einerseits werden Umlagen und Steuern zurückgehen und sozialbedingte Ausgaben steigen und andererseits konnten die üblichen und wichtigen politischen und verwaltungsseitigen Beratungen und Planungen im Vorfeld des heutigen Haushaltsbeschlusses nicht in der gewohnten Tiefe und gebotenen Kontroversität erfolgen.