In den letzten Jahren (insbesondere im Jahr 2020) ist es während der Lavendelblüte zu massiven Problemen mit ‚wild parkenden‘ Fahrzeugen gekommen. Hierdurch hat sich bei den Anwohnerinnen und Anwohnern großer Unmut angestaut.
In der letzten Sitzung des erweiterten Kreisvorstandes der CDU wurde beschlossen, dauerhaft zusätzliche Gäste zu laden. Der Bürgermeister der Stadt Bad Salzuflen, Dirk Tolkemitt, gehört nun als ständiger Gast dem Kreisvorstand an. Dirk Tolkemitt, der bereits viele Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender war, bringt viel Erfahrung in der Partei und der kommunalen Familie mit. Durch die enge Anbindung an die Runde der CDU Bürgermeister, stellt die CDU sicher auch in Zukunft die Kommunalpartei in Lippe zu sein.
Zum Start der neuen Wahlperiode hat sich die CDU Horn-Bad Meinberg zum Ziel gesetzt, verschiedene infrastrukturelle Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die mit überschaubaren Kosten, aber bedeutenen Vorteilen für die Bürgerschaft einhergehen.
Dabei legen wir das Augenmerk auf folgende Punkte, die für punktuelle Verbesserungen sorgen sorgen:
Die CDU Ortsunion Heidenoldendorf beantragt, in Heidenoldendorf in der Straße „Am Hinteren Kamp“ entlang der Bahnstrecke zwischen der Einmündung am Niedernfeldweg und der Einmündung des Erlenweg eine Straßenbeleuchtung zu installieren.
Mit den Stimmen der CDU ist auch im Jahr 2021 der Haushalt der Stadt verabschiedet worden.
Dabei unterstützt die CDU vor allem Kämmerer Ingo Barz, der dem Stadtrat einen defizitären, aber auf Grund der Corona-Pandemie, nicht vollumfänglich zu beurteilenden Haushalt vorlegte.
In dieser Ausgabe:
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
gemäß den interfraktionellen Absprachen finden in diesem Jahr – vermutlich erstmalig – keine Reden und Debatten zum Haushalt statt.
Die politische Gremienarbeit versucht so, dem Pandemiegeschehen Rechnung zu tragen und zugleich sicherzustellen, die wesentlichen Beschlusssachen dennoch zu gewährleisten.
Die Corona-Pandemie wirkt sich auf mindestens zwei Ebenen auf den Haushalt aus:
Einerseits werden Umlagen und Steuern zurückgehen und sozialbedingte Ausgaben steigen und andererseits konnten die üblichen und wichtigen politischen und verwaltungsseitigen Beratungen und Planungen im Vorfeld des heutigen Haushaltsbeschlusses nicht in der gewohnten Tiefe und gebotenen Kontroversität erfolgen.
SPD und Grüne haben für die Ratssitzung am 25. Februar 2021 eine Resolution zum anstehenden Ausbau der ICE-Trasse Bielefeld-Hannover vorgelegt. Die CDU-Ratsfraktion wird dieser Resolution nicht zustimmen.
Gemeinsame, erfolgreiche Vermarktung von Bauland durch die Gemeinde Dörentrup und den Landesverband Lippe (LVL)
Gerade für junge Familien ist die Gemeinde Dörentrup in den letzten Jahren zunehmend attraktiver geworden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist die Ausweisung und Vermarktung von Bauland ein enorm wichtiger Bestandteil der kommunalen Entwicklung.
Im Dörentruper Ortsteil Hillentrup ist es der Gemeinde Dörentrup gemeinsam mit dem Landesverband Lippe gelungen ein neues Wohngebiet auszuweisen und zu vermarkten.
In dieser Ausgabe:
Wer am heutigen Tage (8. Februar 2021) seinen vereinbarten Termin zur Impfung aufgrund der Wetterlage nicht wahrnehmen kann, kann ohne weitere Telefonoate am morgigen Tag unbürokratisch am Impfzentrum erscheinen.
Dazu erklärt Dennis Radtke (CDU), sozialpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:
In dieser Ausgabe:
Die Kalletaler CDU startet mit einer Premiere ins neue Jahr: erstmals lädt der Gemeindeverband zu einem digitalen Neujahrsempfang am Samstag, 30. Januar, um 11 Uhr ein. Als Hauptredner konnte Dr. Norbert Röttgen gewonnen werden.
In diesem Jahr lädt die CDU Horn-Bad Meinberg zur Haushaltsberatung der besonderen Art. Vor einem Jahr noch wurde im Waldhotel „Bärenstein“ ausgiebig diskutiert und auch getafelt.
Das sieht 2021 anders aus. Per Videokonferenz kamen die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger zusammen und erfuhren von Kämmerer Ingo Barz, Tim Sölter und Achim Holzgrewe Neuigkeiten eines coronageprägten Haushaltsentwurfes. Wenige Tage zuvor tauschte sich die CDU mit Bürgermeister Dieter Krüger (SPD) aus.
In dieser Ausgabe:
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg auf dem gemeinsamen Weg, aus dem Kreisverband Lippe, lieber Armin Laschet.
Hier haben wir für Sie das Thesenpapier unseres CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten NRW, Armin Laschet und des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn
