Mit den Entwicklungen und Herausforderungen der Zuwanderung aus Südosteuropa befasste sich jüngst eine Informationsveranstaltung des CDU Ortsverbandes Horn, die aus einem Impulsvortrag von Verwaltungsvorstand Sabine Beine vom Kreis Lippe und einer anschließenden Diskussion bestand
Auf Einladung der CDU Bad Meinberg erschienen am 11.03.2023 zahlreiche Bürger und Vereinsvertreter am Kurparkeingang, um die Situation des Badehauses zu diskutieren. Alle Bürger brachten einhellig ihre Sorge über die Zukunft Bad Meinbergs zum Ausdruck. Ein Bad ohne Badehaus sei nicht denkbar.
Mehr, besser und sicherer soll der Radverkehr in Deutschland werden, so steht es im Nationalen Radverkehrsplan (NRVP). Länder und Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbände und Zivilgesellschaft haben ihn gemeinsam als strategischen Handlungsleitfaden erarbeitetet. Gegen Ende der letzten Wahlperiode wurde er von der damals CDU-geführten Bundesregierung beschlossen. Die nun fällige Umsetzung lässt derweil auf sich warten.
Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C legen Haushaltsantrag vor, um Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren
Die Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C haben ihren Antrag zum Kreishaushalt 2023 gestellt. Ziel der Fraktionen ist es, die Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren, um den lippischen Städten und Gemeinden mehr finanzielle Spielräume für ihre eigene Arbeit zu lassen. Die FDP-Kreistagsfraktion hat bereits ihre Unterstützung zugesagt.
Der CDU Ortsverband Bad Meinberg kommt am Samstag, den 11. März zwischen 10:00 - 13:00 Uhr mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dabei soll es um die Perspektiven Bad Meinbergs gehen: Am Kurparkeingang (Allee / Ecke Parkstraße) heißt es dann:„Quo vadis Badehaus?“ mit Jens Gnisa und seinem Team.
Besuch aus dem Deutschen Bundestag im Verler Rathaus: Andreas Jung, klima- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, war jetzt gemeinsam mit dem heimischen CDU-Abgeordneten Ralph Brinkhaus zu Gast, um sich aus erster Hand über die klimapolitischen Maßnahmen und Ziele der Stadt zu informieren. Denn mit dem Ziel, bereits im Jahr 2029 klimaneutral sowie weitgehend energieautark zu sein, dürfte Verl bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft mögliche „Mehrfachnutzungen“ nach Ablauf der Förderzeit als kulturelle Einrichtung des Hangar 21.
Es bedarf aus unserer Sicht einer Umnutzung des Gebäudes. Das Gebäude ist brandschutztechnisch auf den aktuellen Stand gebracht worden, um unterschiedliche Nutzungen zu ermöglichen. Der Detmolder Haushalt wird jährlich mit rund 250.000, - € belastet, indem wir den Hangar 21 als Kulturwerkstatt nutzen. Nun wird es aus unserer Sicht Zeit, das zu ändern.
In dieser Ausgabe:
Sprechen Sie mit den Vertretern der CDU im Stadtrat
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft, inwieweit die genutzten Flutlichtanlagen auf den Detmolder Sportplätzen in moderne und leistungsfähige LED-Anlagen umgebaut werden können.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung als verantwortliche Anordnungsbehörde bei geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h die Öffentlichkeitsarbeit und die Beteiligung der Bürgerschaft intensiviert.
Dafür können die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten wie die Beiräte, Social Media, Presse, Rundfunk, Flyers aber auch Aufklärungsgespräche vor Ort genutzt werden.
Auf Einladung der Plattform Nachhaltigkeit des CDU-Bezirksverbandes OWL kamen am 11. Februar Parteimitglieder aus dem ganzen Bezirk Ostwestfalen-Lippe zusammen, um über konkrete Projekte und Ideen zur nachhaltigen Entwicklung der Region zu sprechen.
Im März letzten Jahres nahm Jan Wisomiersky in Detmold sieben ukrainische Flüchtlinge in seinem Haus auf. Die lippische CDU-Kreistagsfraktion sammelte damals intern Geld und Betten, um den von ihrem Kreistagskollegen aufgenommenen Flüchtlingen zu helfen.
Der seit Jahren anhaltende Boom im Caravaning-Tourismus hat durch die Pandemie zusätzlichen Rückenwind bekommen. Die Unionsfraktion im Bundestag will die damit verbundenen regionalwirtschaftlichen Effekte fördern und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Vor allem in ländlichen Räumen abseits von Küsten und Bergen wollen CDU und CSU die Infrastruktur für den Wohnmobil-Urlaub ausbauen und so Entwicklungschancen nutzbar machen. Auch OWL würde profitieren.
In dieser Ausgabe:
Zwei Zugänge prägen grob betrachtet den Haushalt: Erstens all diejenigen Positionen, die für Aufgaben stehen, die sich dem laufenden Geschäft der Verwaltung und Fachbereichen zuordnen lassen – hier erleben wir großes Engagement und eine zugewandte Begleitung des Bürgermeisters. Genannt sei etwa das ausdauernde Bearbeiten der Planungsperspektive H2-Energiepark auf dem ehemaligen Glunz Gelände oder die Sisyphos-Arbeit am Mammutprojekt Kotzenbergscher-Hof. Unser Dank gehört allen Fachbereichsleitungen, ihren Teams und dem Bürgermeister!
Auf der anderen Seite bildet ein Haushalt das ab, was Politik, also Rat und Bürgermeister, einbringen – das ist die Ebene auf der die Schlagzahl der Gewählten und die Antwort auf die Frage ‚Wo soll diese Stadt hinsteuern‘ abgelesen werden kann. Bürgermeister und Rat müssen sich insbesondere hieran messen lassen, hier gilt es, sich vor die Lage zu stellen, Ideen und Perspektiven zu entwickeln und ausdauernd umzusetzen. Auf dieser Ebene ist ein äußerst problematisches Kommunikations-, Arbeits- und Entscheidungsvakuum festzustellen.
In der heutigen Ausgabe (08.02.2023) berichtet die Lippische Landeszeitung über die Zukunft des Schwimmens in Horn-Bad Meinberg.
Im Vorfeld wurden wir zu unserer Sicht dazu gefragt. Unsere Antworten in Gänze finden Sie nun hier:
Die Kalletaler CDU freut sich über die Ankündigung des NRW-Stärkungspakts, einem umfangreichen Unterstützungsprogramm, das Bürgerinnen und Bürgern sowie Beratungsstellen und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur kurz- und mittelfristig unterstützen soll, die aufgrund steigender Energiepreise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.
In dieser Ausgabe:
