Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. „Die Zahlen, die das RKI uns meldet, sind erfreulich“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. Die Infektionszahlen sind gesunken, der Reproduktionsfaktor liegt konstant unter 1. Es wurde erreicht, Infektionsketten nachzuvollziehen. „Ich bin sehr froh, dass das gelungen ist.“ Merkel betont ausdrücklich: „Wir konnten das erreichen, weil die Bürger in Zeiten des Virus verantwortungsvoll gelebt und sich auf die Beschränkungen eingelassen haben.“ Die Situation lasse zu, dass weitere Öffnungen möglich sind.

Die Bundeskanzlerin betont, dass die Öffnungen an Bedingungen geknüpft sind: „Wir haben sehr lange darüber diskutiert: Was sind die Dinge, die weiter gelten. Hier ist klar, dass das der Mindestabstand von 1,5 Metern ist, dass das der Mund-Nasenschutz im öffentlichen Raum ist“ - in ÖPNV und Geschäften verpflichtend. Kontaktbeschränkungen bleiben bis 5. Juni aktiv. Es dürfen aber mehrere Personen aus insgesamt zwei Hausständen einander treffen.

Mehröffnung und Notfallmechanismus
In den Bundesländern aber auch in den Landkreisen stellen sich unterschiedliche Infektionsgeschehen dar. Eine Stärke des Föderalismus ist es, dass er es uns institutionell erlaubt, passgenau auf die verschiedenen Situationen zu reagieren.

Aber Bundeskanzlerin  Merkel stellt klar, was ihr dabei wichtig ist: „Wenn wir regionale Unterschiede haben, dann müssen wir auch einen Notfallmechanismus haben.“ Heißt: Neue regionale Infektionen können bzw. müssen zu regional neuen Einschränkungen führen. Diese müssen in Kraft treten, wenn auf 100.000 Einwohner in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über sieben Tage die Zahl von 50 Neuinfektionen überschritten wird. Allgemeine Einschränkungen treten in Kraft, wenn die Infektionsketten nicht mehr nachvollziehbar werden sollten.

Merkel betont damit auch die Voraussetzung für jegliche Lockerungen. „Überall müssen die Hygienevorschriften eingehalten werden.“ Das werde eine riesige Herausforderung sein. „Insgesamt ist das für mich ein ausgewogener Beschluss.“